Sind EU-Skeptiker deutsch-national?

Die widerliche Diffamierungskampagne gegen alle EU- und Euro-Skeptiker.

Je deutlicher sich die EU und der Euro als politische Wahnideen entpuppen, desto schriller und unverschämter werden die Beschimpfungen und Hasstiraden gegen alle EU-Skeptiker. Wer gegen die EU und den Euro ist, wird als "deutsch-national" diffamiert! Diese Klassifizierung soll den bösen EU-Skeptiker in die rechte Schmuddelecke rücken und ihm eine geistige Nähe zu den Nazis unterstellen. Dieser Generalverdacht hat sich als Totschlagargument über Jahrzehnte bewährt. Welcher brave Normalbürger möchte schon gerne mit Rechtsradikalen auf eine gemeinsame Stufe gestellt werden?

Meinungsfreiheit? Demokratie? EU-Skeptiker werden ständig diffamiert...
Jetzt erst recht?
Unbeirrt aller auftretenden Widersprüche träumen EU-Fanatiker weiterhin von ihrem großeuropäischen Reich und der Auflösung der traditionsreichen Nationalstaaten. "Deutschland müsse sich der europäischen Idee unterordnen" - auf diese "alternativlose" Grundhaltung wird die Bevölkerung seit Jahrzehnten massiv eingestimmt. Von einer neuen Weltordnung ist die Rede und davon, dass 27 Einzelmeinungen souveräner Nationalstaaten im internationalen Konzert nicht wahrgenommen werden.
Doch welche Großmannssucht offenbart diese Einstellung? Muss etwa die Schweiz, die wesentlich kleiner ist als die BRD, wirklich Angst haben vor einem unerträglichen Bedeutungsverlust? Was wollen uns Anstandspolitiker und Ehrlichpresse da wieder einreden?

An der EU wird schon ein halbes Jahrhundert herumgedoktert!
Es ist immer die gleiche Masche: Die EU scheitert an ihren eklatanten Widersprüchen und nie ist man um Ausreden verlegen. Immer heißt es nur, man müsse weiter zusammenwachsen, neue Institutionen schaffen, die Nationalstaaten weiter entmachten. Neue Ideen und neue Regeln sollen die aufgestauten Probleme lösen, wobei man sich immer mehr im Chaos verstrickt. So war es auch bei der letzten Wunderwaffe, dem Euro. Der sollte alles richten, die europäische Vereinigung vertiefen und den Europäern einen zuvor nie erreichten Wohlstand bescheren. Doch schon bald mussten wegen der sich ausbreitenden Staatsverschuldungen die Stabilitätsbedingungen aufgeweicht und vorher gegebene heilige Schwüre und Gesetzesregeln gebrochen werden. Mit neuen Sicherungssystemen, Schuldenschnitten und einer Billiggeldschwemme soll der Euro gerettet werden. Doch auch diese Maßnahmen dienen bestenfalls der Ruhigstellung der Bevölkerung. Die Systemfehler des Euro werden damit nicht behoben. Und neue Regeln werden im Notfall einfach wieder einkassiert und durch andere Notlösungen ersetzt. Dieses Doktorspiel, diese üble Flickschusterei ließe sich ewig fortsetzen - wenn nicht eines Tages doch der völlige Zusammenbruch der Eurozone drohen würde.

Die Macher der EU verteidigen ihre Wahnideen bis zum Untergang!
Nur wenige Staatsmänner haben den Schneid, begangene Fehler offen einzugestehen. So war es bei Hitler, so ist es auch heute bezüglich der Visionen von der EU und dem Euro. Droht eine Niederlage, wird mit "rhetorischen Glanzleistungen" die Bevölkerung mobilisiert und noch mehr Einsatz gefordert. Statt "wollt ihr den totalen Krieg?" müsste es heute eigentlich heißen "wollt ihr das totale Europa?". Aber diese eindeutige Frage zu stellen traut sich keiner aus Angst vor einer Abfuhr. So zeigt sich immer auch erst im Nachhinein, welche Politiker es wirklich verdient haben, positiv in die Annalen der Geschichte einzugehen. Denn nur wirklich große Geister sind ihrem Ego nicht erlegen und können auch Irrtümer einräumen.

Warum ist eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung für die EU?
Zu den scheinbar großen Rätseln unserer Zeit zählt die politische Einstellung der Deutschen zur EU. Warum in aller Welt sprechen sich immer noch über die Hälfte der Bundesbürger für eine solch undemokratische, unsolidarische, bürokratische Transferunion aus? Die Nachteile dieser unseligen Schicksalsgemeinschaft müssten doch allmählich jedermann einleuchten!

Gegen eine gehirnwäscheartige Dauerpropaganda ist kaum ein Ankommen!
Das Phänomen erklärt sich, wenn man die mediale Berichterstattung unter die Lupe nimmt. Es vergeht in Deutschland kein Tag, an dem die Bevölkerung nicht mehrere Dutzend Male auf die EU eingeschworen wird. Es ist doch klar: Wenn Otto Normalbürger zwanzig oder dreißig Mal am Tag vernimmt, seinen Wohlstand und Frieden verdanke er zum großen Teil der EU, so zeigt das Wirkung. Die kühne These manifestiert sich im Laufe der Jahre und Jahrzehnte in den Köpfen gutgläubiger Menschen als unumstößliche Tatsache.

Darf überhaupt die Sinnfrage gestellt werden?
Ist in Deutschland in den letzten 50 Jahren schon einmal ergebnisoffen über den Sinn und Nutzen der EU diskutiert worden? Ich jedenfalls kann mich an eine solche Auseinandersetzung nicht erinnern. Wenn es (ausnahmsweise) in den Medien einmal kritische Berichte über die EU gibt, geht es immer nur um Einzelaspekte - nie aber ums Ganze, um die Grundsatzfrage.
Seit 50 Jahren dreht sich also alles nur darum, wie man die zahlreichen Probleme der EU in den Griff bekommen könnte. Immer wieder gibt es neue Ideen, Verheißungen und Experimente. Auch die Initiative des 2017 gewählten französischen Präsidenten Macron zielt in diese Richtung.
Mit allen Mitteln versucht die Politik und das Establishment, die EU zu retten und als große Errungenschaft zu verkaufen. Aber eines darf es im Namen der vielgepriesenen Presse-, Gedanken- und Medienfreiheit offenbar nicht geben: Eine vorurteilsfreie Betrachtung über den grundsätzlichen Sinn und Nutzen der Europäischen Union. Und solange Politik und Medien eine solch offene Debatte nicht zulassen, solange sie unverdrossen Tag für Tag, Stunde für Stunde, die EU glorifizieren und für unabdingbar erklären, solange wird sich auch die Mehrheit der deutschen Bevölkerung für eine EU aussprechen. Und das, obwohl es nie eine echte demokratische Legitimation für die EU gegeben hat! Denn im Gegensatz zu anderen europäischen Völkern war es den Deutschen von Anfang an vergönnt, ein Plebiszit über diese alles bestimmende Systemfrage abzuhalten.

Die Instrumentalisierung des Schuldgefühls
Als besonders perfide empfinde ich, wenn bezüglich der EU immer wieder das Schuldgefühl der Bevölkerung mobilisiert wird. Wegen des Holocausts und der Verbrechen des 2. Weltkrieges seien wir als Deutsche nun einmal zur Wiedergutmachung verpflichtet, so der einhellige Tenor.
Doch gibt es überhaupt eine ewig vererbbare Kollektivschuld? Muss die deutsche Bevölkerung noch immer dafür büßen, dass der Versailler Vertrag in Kombination mit der Weltwirtschaftskrise zu einer Schreckensdiktatur führte, unter der nahezu die gesamte damalige Bevölkerung in Deutschland schwer zu leiden hatte (allein zehn Millionen Tote, zigmillionen Krüppel, Obdachlose, Hungernde, Traumatisierte)? Meint jemand ernsthaft, die blutjungen Männer (oft noch Schüler) sind damals gerne in den tödlichen Krieg gezogen? Ist vergessen, wie eine Gewaltdiktatur funktioniert? Dass dort jeder, der nicht pariert, kaserniert oder liquidiert wird? Womöglich mitsamt seiner Familie? Und dieses Traumata will man noch immer nutzen, um die Deutschen an die EU zu knebeln? Pfui!
PS: Nicht einmal 27 % der Wahlberechtigten hatten in der alles entscheidenden Reichstagswahl im November 1932 (trotz des allgemeinen Elends und Hungers) Hitler gewählt.

Die Verklärer der Nation …
Ich weiß nicht wie es anderen geht, aber mir wird übel, wenn ich Prominente wie Joschka Fischer über die EU schwärmen höre. Was ich gerne wüsste: Glaubt der ehemalige Außenminister selbst, was er da redet? Ist er derart verzückt von der EU, dass er Realitäten gar nicht mehr wahrnimmt? Wenn jemand ständig blumige Begriffe wie "Zukunft" und "Chancen" bemüht, habe ich so meine Zweifel. Aber Respekt, wie glaubhaft er seine Botschaften (seine Propaganda) und Durchhalteparolen rüberbringt, wie seriös er dabei rüberkommt. Einfach genial!
Dennoch: Der französische Zauberkünstler, der Herr Macron, ist vielleicht noch das größere Talent auf diesem Gebiet, der größere Illusionist. Wie der es versteht, mit demagogisch aufgeladenen Reden seine Fangemeinde aufzupeitschen und aus dem Nichts eine Aufbruchstimmung zu erzeugen ("Wir müssen die EU neu erfinden!") - Hut ab!

"Die EU ist ein Friedensprojekt!"
Mit dieser Lebenslüge wird die Europäische Union auch heute noch gerechtfertigt. Allen Gutgläubigen wird eingeredet, den Frieden nach 1945 verdankt Europa allein der EU ("Nie zuvor seit Ende des Römischen Reiches hat es eine derartig lange Friedensphase gegeben!"). Doch was sind die wirklichen Ursachen dieser Friedensepoche?
1. Die Existenz der Atombomben. Deren Abschreckungswirkung ist so immens, weil damit jeglicher Krieg unkalkulierbar wird und mit der völligen Zerstörung des Kontinents enden könnte.
2. Die Existenz des NATO-Bündnisses. Wenn alle relevanten europäischen Staaten im selbigen Verteidigungsbündnis eingebettet sind, verringert sich zusätzlich die Kriegsgefahr.
3. Die Existenz der Demokratien. In einer Demokratie ist ein Krieg nun einmal weit weniger wahrscheinlich als in einer Diktatur.
4. Aufklärung durch vielschichtige Medien. Im heutigen Informationszeitalter ist es weit schwieriger, der Bevölkerung die Notwendigkeit oder Legitimität eines Krieges zu vermitteln.

Es ist genau umgekehrt: Die EU provoziert Streit, Begehrlichkeiten und Spannungen:
1. Den Krieg in der Ukraine hätte es ohne den Zwiespalt Russland versus EU vermutlich nicht gegeben. Dass Russland eine Umzingelung von der EU/NATO nicht däumchendrehend akzeptiert, war abzusehen. In diesem konkreten Fall erwies sich die EU also ganz bestimmt nicht als "Friedensprojekt".
2. Die angestrebte politische Union macht einen Krieg nicht unwahrscheinlicher, sie transformiert ihn nur in eine höhere Liga. Wenn die EU wie geplant zu den "Vereinigten Staaten von Europa" zusammenschmilzt (weil sie sonst an ihren vielen Widersprüchen zerbrechen würde), ist sie vielleicht schon bald genauso oft in Kriege verwickelt wie die USA es seit 1945 waren.
3. Die Friedensmissionen im Rahmen der EU/NATO sind nicht ungefährlich. Und können jederzeit eskalieren. Heute muss Deutschland seine Soldaten weltweit in gefährliche Kriegsgebiete entsenden. Trotzdem wird unserem Land ständig vorgeworfen, wir täten viel zu wenig und seien feige Schmarotzer.

Fazit: Die Behauptung, die EU sei ein Friedensprojekt, betrachte ich als heimtückische Lügenpropaganda oder aber realitätsfernes Wunschdenken. Zumal die meisten Staaten außerhalb Europas schließlich seit 1945 auch nicht in Kriege verwickelt waren. Und wenn man schon eilfertig mit der Geschichte jongliert, müssten eigentlich die Schweiz und Schweden uns als Vorbild dienen. Demnach müsste sich Deutschland als neutral erklären, also aus der NATO austreten und seine Wehrmacht weitgehend auflösen (die meisten Panzer, Schiffe, Flugzeuge usw. sind ja eh nicht einsatzbereit und mit der Gorch Fock allein lässt sich kein Krieg gewinnen).

Unsere Regierungen reden uns seit Jahrzehnten gebetsmühlenhaft ein, man könne die deutschen Staatsgrenzen unmöglich vor der anhaltenden "friedlichen" Invasion von Flüchtlingen schützen*.
Aber sie verlangen, dass wir mit unseren Söhnen und unserem Geld die US-amerikanische Version von Freiheit selbst am Hindukusch, in Afrika oder der Ukraine verteidigen.
*Würde die Eroberung bzw. Vereinahmung Deutschlands offen mittels Waffengewalt (Soldaten und Panzer) versucht, dürfte sich Deutschland natürlich erwehren. Für einen Krieg ist Nato-Deutschland gewappnet, gegen die friedliche Invasion "aus humanitären Gründen" aber machtlos.

Nachtrag 9. Juni 2018:
Das typische Verbreiten von Vorurteilen
Heute konfrontiert eine auflagenstarke Regionalzeitung in großer Aufmachung (wieder einmal) ihre Leser mit einer Lobeshymne auf die EU. Theatralisch wird der jungen Generation eingeschärft, es gehe dabei doch schließlich um ihre Zukunft. So heißt es dann etwa, Treibhausgase und Luftverschmutzung seien nur durch globale Abkommen einzudämmen. Und für solche Abkommen brauche es nun einmal die EU als starken Verhandlungspartner. In gleicher Weise wird suggeriert, die europäischen Staaten seien auf globale wirtschaftliche und finanzielle Verflechtungen angewiesen und könnten nur im Zusammenschluss überleben.

Aber all diese einschüchternden Prognosen beruhen auf wenig überzeugenden Vermutungen und Vorurteilen. Es wird auf internationale Vereinbarungen gesetzt, die aufgrund der vielen Eigeninteressen kaum Chancen auf Verwirklichung haben. Unter dem Druck des globalen Dumpingwettbewerbs können die meisten Staaten einen nachhaltigen Umweltschutz nun einmal nicht finanzieren! Erst wenn ein Staat sich über allmählich ansteigende Zölle von seiner Export- und Importabhängigkeit löst, könnte er sich einen aufwendigeren Umweltschutz leisten.
Das gleiche gilt auch für die Wirtschaft und den Wohlstand des Landes. Erst die weitgehende Unabhängigkeit befreit vom weltweiten Lohndumpingzwang. Die EU-Propaganda stellt also auch in diesem Falle die Realitäten auf den Kopf und vergewaltigt damit jegliche Logik.

Hätte die Zeitung mit ihren albernen EU-Parolen recht, müssten Staaten wie Japan, Südkorea, Großbritannien und der Schweiz angesichts ihrer nationalen Eigenständigkeit verloren sein. Hätte die Zeitung recht, wäre das EU-Modell auch längst überall in der Welt kopiert worden. Aber nichts dergleichen geschieht. Warum wohl? Was darf man einer Zeitung noch glauben, wenn sie weiterhin ungeniert gewagte Thesen in den Raum stellt und es nicht einmal wagt, bezüglich des Freihandels und der EU die Sinnfrage zu stellen?

Nachtrag, 9. Mai 2019:
"EU-Binnenmarkt bringt jedem Bundesbürger 1000 Euro"
Gut zwei Wochen vor der wichtigen Europawahl veröffentlicht unsere Tageszeitung eine aktuelle Bertelsmann-Studie, nach der die Europäische Union Deutschland einen Zugewinn von 86 Milliarden Euro jährlich beschert (das macht pro Person 1046 Euro). Bei allem Respekt: Wie in aller Welt will man so etwas berechnen? Das ist doch ein Ding der Unmöglichkeit! Es gibt schließlich keinerlei Vergleichsmodelle! Würde ein Teil Deutschlands sich der EU und dem Euro entsagen, könnten seriöse Zahlen abgeleitet werden. Derzeit lassen sich aber nur Vergleiche mit den Nicht-EU-Staaten Schweiz und Norwegen anstellen. Dort ist der Lebensstandard höher als in allen EU-Staaten. Aber die Bedingungen sind auch andere und die Schweiz und Norwegen sind durch Handelsabkommen so eng mit der EU verflochten, dass echte Rückschlüsse kaum möglich sind. Außerhalb Europas finden sich leider auch keine vernünftigen Vergleichsmodelle, weil schließlich alle Demokratien von der Kapitallobby dominiert werden und sich demzufolge dem globalen Dumpingsystem unterwerfen.
Bleibt also nur der Abgleich mit früheren Zeiten, als es die inhomogene EU in ihrer jetzigen Form noch gar nicht gab. Seit 1980 sind in Westdeutschland die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten um ungefähr 15 % gesunken, obwohl sich die Produktivität seitdem verdoppelt hat! Kann aus dieser paradoxen Entwicklung ein Wohlstandsgewinn abgeleitet werden? Sicher nicht!

Die Bertelsmann-Stiftung begründet den von ihr errechneten Zugewinn mit dem Wegfall von Zöllen und anderen Hemmnissen, die "den Handel wachsen lassen". Dadurch gebe es mehr Wettbewerb und Handelskosten würden gesenkt. Aber wie verhält es sich mit den vielen Nachteilen, müssten die nicht auch in eine faire Bewertung einfließen? Mehr Wettbewerb - das bedeutet letztlich Lohn- und Steuerdumping! Es bedeutet, Hochlohnländer stehen im direkten Wettkampf mit Niedriglohnländern. Was dabei herauskommt, darf sich jeder selbst ausmalen.
Außerdem ist die EU verantwortlich für die Ausweitung der Vorschriften und des Bürokratismus. Die Kosten für diese schwere Hypothek gehen ins Unermessliche. Warum bloß werden darüber keine "Studien" veröffentlicht? Wäre das Ergebnis zu peinlich? Die EU entpuppt sich zudem als gigantischer Umverteilungsapparat. Deutschland zahlt weit mehr in die EU-Kassen ein, als an Subventionen zurückfließen. Eh werden Subventionen in der EU anscheinend wie Geschenke gewertet, die vom Himmel fallen. Dabei erweisen sie sich als Krebsgeschwür jeder Marktwirtschaft. Weil sie nicht nur ins Geld gehen (Steuergelder verschlingen), sondern weil sie oft Investitionen fördern, die sich eigentlich nicht rechnen (objektiv betrachtet also kontraproduktiv sind).
Fazit: Ich schätze, bei Abwägung aller mir bekannten Komponenten, dass ohne EU und Euro und ohne europäischen Binnenmarkt es Deutschland wesentlich besser gehen würde. Ich schätze, dass die EU dem Durchschnittsbürger nicht pro Jahr ein Plus von 1040 Euro beschert, sondern vielmehr ein Minus von mindestens 10.000 Euro. Es wäre schön, wenn der Leser sich seine eigenen Gedanken darüber machen würde.
Gut wäre auch, wenn hartnäckig genährte Vorurteile abgebaut würden: Der Wohlstand eines Landes lässt sich weder aus dem Handelsvolumen noch aus der Exportquote ablesen. Derlei Zahlen bei sinkender Kaufkraft als Erfolg zu verkaufen und wie benebelt immer weiter in die Höhe zu treiben, ist abartig. Und lange Zulieferketten geben, sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht, ebenfalls wenig Sinn.

Nachtrag 20. Juli 2019:
Nur noch 28 %!
Nach einer Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung glauben nur noch 28 % der Bundesbürger, dass die EU-Mitgliedschaft Deutschland unterm Strich Vorteile bringt. Es gibt also wohl doch so etwa wie einen Lernprozess - trotz gehirnwäscheartiger Dauerpropaganda.

"Gerade weil ich für Europa bin, bin ich gegen die EU und den Euro!" Es ist eine Frechheit, die EU ständig mit Europa gleichzusetzen. Die EU ist nicht Europa! Die EU wird untergehen, Europa aber nicht. Manfred Julius Müller "Solange es nicht einmal einheitliche Steuern gibt, bleibt die EU eine unsolidarische, parasitäre Gemeinschaft!" Manfred Julius Müller

Ende der Einleitung. Und nun zum Hauptteil: Ist die Europäische Union gescheitert?

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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).

Die Startseiten einiger Websites von Manfred J. Müller:
• Der Neoliberalismus als Antwort auf die Globalisierung?
• Sind EU-Skeptiker deutsch-national?
• Globalisierung: Die Ignoranz der Fakten
• Steckt der Kapitalismus in der Krise? Ist die Kapitalismuskritik berechtigt?
• Tabuthemen in der Politik
• Ist der Kapitalismus reformierbar? Ist der Kasinokapitalismus eine Folge der Globalisierung?
• Recherche: Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus!
• Deglobalisierung oder Deindustrialisierung? Deutschland wird sich entscheiden müssen!
• Globalisierung: Was lehrt uns die Corona-Krise?
• Wer bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist?

Geht es in unserer Demokratie am Ende nur um den Machterhalt der etablierten Parteien? Damit sich an eingefrorenen Grundsätzen (EU, Euro, Zollfreihandel, Kriegsbeteiligungen, antinationale Multikulti-Ideologie usw.) nichts ändert? Auch wenn dadurch sich der seit 1980 anhaltende Niedergang Deutschlands weiter fortsetzt?